Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der Dienste von Tatoru Nipure durch Kunden und Nutzer. Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf, der vor Veröffentlichung an die konkreten Geschäftsabläufe und die anwendbare Rechtsordnung angepasst und juristisch geprüft werden sollte.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen Tatoru Nipure und seinen Kunden über die Nutzung der angebotenen Plattform, Software und zugehörigen Dienstleistungen geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Tatoru Nipure stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Tatoru Nipure stellt eine Softwarelösung zur datengestützten Analyse und Entscheidungsunterstützung bereit. Der genaue Funktionsumfang, die Verfügbarkeit einzelner Module sowie etwaige Nutzungsbeschränkungen ergeben sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Angebot.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website von Tatoru Nipure stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung seitens Tatoru Nipure oder durch Freischaltung des Zugangs zustande.
4. Leistungen und Verfügbarkeit
Tatoru Nipure bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Dienste. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Tatoru Nipure können zu zeitweiligen Einschränkungen führen.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und sie nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Er verpflichtet sich, die Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen und keine Handlungen vorzunehmen, die die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der Plattform beeinträchtigen könnten.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. der aktuellen Preisliste. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb der angegebenen Frist ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug behält sich Tatoru Nipure vor, den Zugang zu den Diensten einzuschränken.
7. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie Kündigungsfristen ergeben sich aus dem individuellen Vertrag bzw. Angebot. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Parteien unter Einhaltung einer angemessenen Frist zum Ende eines Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der Software, den Inhalten und der Dokumentation von Tatoru Nipure verbleiben bei Tatoru Nipure bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Dem Kunden wird lediglich ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks eingeräumt.
9. Haftung
Tatoru Nipure haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Tatoru Nipure nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die von Tatoru Nipure bereitgestellten Analysen und Berichte stellen keine Anlage-, Rechts- oder sonstige verbindliche Beratung dar.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Dienste von Tatoru Nipure richtet sich nach der separaten Datenschutzerklärung, die auf der Website einsehbar ist.
11. Änderungen der AGB
Tatoru Nipure behält sich vor, diese AGB mit angemessener Ankündigungsfrist zu ändern, sofern dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Der Kunde wird über wesentliche Änderungen in geeigneter Form informiert.
12. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gilt das Recht des Landes, in dem Tatoru Nipure seinen Sitz hat, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Tatoru Nipure.
Stand dieser AGB: Dieser Entwurf dient als allgemeine Vorlage und ersetzt keine individuelle rechtliche Beratung. Bitte lassen Sie diesen Text vor der Veröffentlichung durch eine fachkundige Stelle prüfen.